Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Mietbedingungen
4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung, Warenverfügbarkeit
7. Zahlungsmodalitäten
8. Eigentumsvorbehalt
9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
10. Haftung
11. Speicherung des Vertragstextes
12. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen [piroo Zheleznyak/Obrist GbR, Postfach 63 01 16, 44849 Bochum] (nachfolgend „piroo“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von [9:00 UHR] bis [18:00 UHR] unter der Telefonnummer [0201 7266203] sowie per E-Mail unter [info@piroo.de].
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, piroo stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Mietbedingungen
3.1. Mietvertrag und Zahlungsmodalitäten: Mit Zahlung der ersten Rate auf ein Kunstobjekt in unserem Onlineshop bestätigen Sie die Anmietung des betreffenden Kunstobjektes. Unsere Mietbedingungen können und müssen Sie vor Ihrer Zahlung einsehen und sie sind Teil des zustande kommenden Mietvertrages. Mit Ihrer ersten Zahlung erkennen Sie diese Mietbedingungen an. Es besteht ein 14tägiges Widerrufsrecht ab Rechnungsdatum. Der Mietpreis ist stets im Voraus fällig.
3.2. Mietbeginn: Als Mietbeginn für die Anmietung eines Kunstwerkes kann jedes beliebige Datum vereinbart werden. Wenn nicht anders vermerkt, beginnt die Mietzeit mit der Lieferung des Werkes. Voraussetzung für die Anmietung eines Kunstwerkes ist die Vorlage eines amtlichen Identitätsnachweises (z.B. Ausweis, Führerschein). Es werden keine Administrationskosten oder Abschlagszahlungen fällig.
3.4. Mietdauer: Die Miete ist unbefristet mit einem beidseitigen Kündigungsrecht und einer Kündigungsfrist von einem Monat. Als Datum der Rechnungsstellung gilt das Datum Ihrer Bestellung, bzw. Ihrer Zahlung. Die Mindestmietdauer beträgt 3 Monate.
3.5. Mietende: Die Mietvereinbarung kann nach Ablauf der Mindestmietzeit jederzeit beidseitig und ohne Angabe von Gründen mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden. Nach Kündigung der Mietvereinbarung ist der Mieter verpflichtet, den Mietgegenstand zum Ende des Mietvertrages in ordnungsgemässen Zustand zurückzuerstatten.
3.6. Kauf von Kunstwerken oder Tausch: Die Kunstwerke von piroo können käuflich erworben werden. Sollten Sie sich dazu entschließen, das angemietete Kunstwerk behalten zu wollen, so besteht jederzeit die Möglichkeit es auch käuflich zu erwerben, wobei 80% der geleisteten Netto-Mietzahlungen vom Nettokaufpreis abgezogen werden können. Die aktuellen Kaufpreise sind unserer Website zu entnehmen.
Mit einem Monat Vorankündigung können Sie Ihr gemietetes Kunstobjekt auch gegen ein anderes aus unserem Reperoire tauschen, oder auf einen anderen Mietplan up- oder downgraden.
3.7. Sachgemäße Behandlung der angemieteten Kunstwerke: Der Kunde verpflichtet sich, die ihm überlassenen Kunstgegenstände sorgfältig zu behandeln. Insbesondere sollten die überlassenen Kunstwerke weder in der Nähe von Wärmequellen noch in feuchter Umgebung platziert werden, noch direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden. Bilder sollten zu keinem Zeitpunkt aus ihren Rahmen entfernt werden. Eventuell vorhandene Glassrahmen zum Schutz von Bildern können unproblematisch mit Stofftuch und Glasreiniger gereinigt werden. Dabei sollte nicht zuviel Flüssigkeit verwendet werden, um zu vermeiden, dass überschüssiges Reinigungsmittel in den Glasrahmen eindringt und das Kunstwerk beschädigt. Sollten Wartungs- oder Reparaturarbeiten notwendig werden, so ist piroo unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. Ausschließlich piroo ist dazu berechtigt eventuell anfallende Wartungs- und Reparaturarbeiten zu veranlassen.
3.8. Lieferung, Transport, Installation und Haftung: Die Auslieferung der angemieteten Kunstwerke innerhalb des Rhein-Ruhr-Gebietes erfolgt kostenfrei durch piroo. Für andere Auslieferungen berechnet piroo die anfallenden Post- oder Speditionskosten.
Die Installation der Kunstwerke ist nicht im Mietpreis inbegriffen. Auf Nachfrage ist piroo gerne bereit, die erforderlichen Installationsarbeiten durchzuführen.
Der Kunde haftet während der gesamten Mietdauer für alle entstandenen Schäden, Diebstahl oder Verlust der überlassenen Kunstgegenstände. Diese Risiken sind über die einschlägigen Haftpflicht- oder Hausratsversicherungen üblicherweise abgedeckt. Bitte klären Sie diese Haftungsfragen mit Ihrer Versicherungsagentur.
3.9. Sonstige Vereinbarungen: Die vermieteten Kunstgegenstände dürfen ausschliesslich am angegebenen Wohnort des Mieters aufbewahrt werden. Abweichende Aufbewahrungsorte sind piroo schriftlich mitzuteilen.
Angemietete Kunstgegenstände dürfen nicht aus Deutschland ausgeführt werden.
Die angemieteten Kunstwerke dürfen weder reproduziert, verkauft, weitervermietet, verschenkt oder verändert werden.
Die vermieteten Kunstgegenstände bleiben zu jedem Zeitpunkt Eigentum von piroo. Diese Vertragsbedingungen basieren ausschließlich auf geltendem Deutschen Recht.
Für die Regelung von Streitigkeiten aus den vorliegenden Mietbedingungen wird als ausschließlicher Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart.
4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment von piroo Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [dieses werk jetzt mieten] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [weiter zur kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
4.2. Über die Schaltfläche [jetzt zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
4.3. piroo schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Miet/Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn piroo das bestellte Produkt für den Kunden reserviert und mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
4.4. Sollte piroo eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei piroo eingegangen ist, tritt piroo vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und piroo keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und piroo ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
5. Preise und Versandkosten
5.1. Alle Preise, die auf der Website von piroo angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet piroo für die Lieferung ggfs. Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
6. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
6.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann piroo vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
6.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil piroo mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann piroo vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird piroo den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird piroo dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
6.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
7. Zahlungsmodalitäten
7.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
7.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
7.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
7.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
7.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
7.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von piroo.
9. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
9.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
10. Haftung
10.1. Für eine Haftung von piroo auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
10.2. piroo haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
10.3. Ferner haftet piroo für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet piroo jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. piroo haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5. Soweit die Haftung von piroo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11. Speicherung des Vertragstextes
11.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
11.2. piroo sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern der Kunde sich im Shop von piroo registriert haben sollte, kann der Kunde in seinem Profilbereich die aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichert piroo den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz von piroo, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.
12.3. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen unserer AGBs unwirksam sein, behalten die übrigen Bestimmungen unverändert Gültigkeit.
12.4. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.